Wie schreibt man in einem Blog über die Unsinnigkeit von Staatsverschuldung – etwas über das schon ganze Bücher geschrieben worden sind. Nur scheinen gerade diese Bücher das eine an Staatsverschulden zu übersehen, dass nämlich diese Staatsschulden im hohen Maße unsinnig sind – oder aber unmoralisch - wenn nicht sogar beides.
Am besten fange ich mit einer kurzen Geschichte an von einem wohlhabenden Mann, der keine Zeit zum Gärtnern hat und auch keine Händchen dafür und deshalb einen Gärtner beschäftigt, seinen Garten in Ordnung zu halten. Dieser Mann hat eine Vereinbarung mit dem Gärtner, dass dieser seinen Lohn bekommt und auch eine Summe Geldes pro Monat für die notwendigen Anschaffungen – sei es Benzin für den Rasenmäher oder die Pflanzen, die er zu pflanzen beabsichtigt. Der Garten wuchs und gedieh und wurde von allen gelobt. Er war der schönste in der Straße, wenn nicht sogar in dem ganzen Städtchen. Am Ende eines harten Winters kommt dieser Gärtner zu seinem Auftraggeber und sagt, der Frost habe die Terrasse angegriffen und es wäre ratsam diese fachgemäß reparieren zu lassen ansonsten müsse sie in einem Jahr vollkommen repariert werden. Der Mann denkt ein wenig nach und kommt zum Schluss, ja es müsse gemacht werden. Aber er möchte das Budget nicht erhöhen, er würde das notwendige Geld dem Gärtner leihen und dieser solle den Betrag plus Zinsen aus dem monatlichen Budget zurückzahlen. Der Gärtner blickt ein wenig verwundert aber stimmt diesem zu. Die Terrasse wird repariert und das Jahr nimmt seinen Lauf. In dem Sommer ist den Mann ein wenig verwundert, dass der Garten nicht so schön war wie die Jahre zuvor aber er dachte nicht viel mehr dabei. Der nächste Sommer war aber schlimmer – Der Gärtner hatte im Herbst wesentlich weniger gepflanzt und man bemerkte es. Auch die Gäste des Mannes kommentierten es. Der Mann rief seinen Gärtner zu sich und bat ihn um eine Erklärung: Er würde ihm doch nicht weniger geben und dennoch schien es ihm so, als würde der Gärtner weniger in den Garten hineinstecken. Das ist auch so, das sagte der Gärtner, Sie geben mir nicht weniger aber aus dem Geld muss ich Ihnen den Kredit für die Reparatur an der Terrasse bedienen, Zinsen und Tilgung – und für die Tilgung reiche es noch nicht einmal, er habe schon Schwierigkeit die Zinsen zu zahlen. Da merkte der Mann, was für einen Unsinn er gemacht hatte. Er hatte das Geld für die Reparatur gehabt, er hat es sogar dafür ausgegeben, jetzt zahlt der Gärtner einen Kredit zurück aus dem Geld, das er selbst dem Gärtner gibt. Ich war ein Blödmann sagt er zum Gärtner. Bitte benutzen Sie das Geld für die laufenden Ausgaben auch für die laufenden Ausgaben.
Wie jede Analogie hat diese Geschichte ein paar Fehler – es ist nicht ein Mann, der dem Gärtner das Geld gibt sondern die Bevölkerung eines Staates – dazu gleich noch mehr. Und einige mögen sagen, so einfach ist das nicht – aber hier liegt Fehler - es ist so einfach.
Staatsschulden machen keinen Sinn, weil sich der Staat Geld leiht von Bürgern die Geld haben um Aufgaben zu erfüllen, die aus den laufenden Einnahmen – Steuern und Gebühren – nicht bezahlt werden können, die aber dann später mit Steuern und Gebühren zurückgezahlt werden müssen.
Was ist wenn es nicht ein Mann wäre sonder eine Gruppe von Menschen. Und wenn diese Leute unterschiedlich viel Geld hätten und den Garten unterschiedlich nutzten. Dann muss man sich, wenn die Aufgabe ansteht zusammensetzen um zu entscheiden, wie die Lasten geteilt werden sollen.
Und hier liegt eine Crux. Nehmen wir an, die Regierung hält es für notwendig eine größere Investition zu tätigen – zum Beispiel in einer Kommune eine neue Schule, ein Rathaus oder ein Schwimmbad – oder auf Bundesebene eine neues Kampfflugzeug oder einen Milliardenteuren Bahnhof in einer süddeutschen Stadt – und der Staat dürfe keine Schulden machen – dann müsste die Regierung an die Bürger herantreten und ihnen sagen – wir brauchen für diese notwendige Investition für eine kurze Zeit mehr Geld. Man muss nicht nur die Bürger überzeugen, dass diese Investition notwendig ist, man muss sich auch einigen, wer wie viel dafür bezahlt. Aber, ich höre jetzt, die Leute haben das Geld doch nicht. Falsch, sage ich, natürlich haben sie das Geld, sonst könnten sie es dem Staat doch nicht leihen. Das Geld ist offensichtlich da, sonst könnte man es sich nicht leihen, aber offensichtlich sind die, die es haben, nicht bereit es dem Staat zu geben, obgleich die logische Folge wären, dass dann später die Steuern gesenkt werden könnten – man hat ja nicht die Notwendigkeit Kredite zu tilgen und Zinsen zu zahlen.
Oder, man macht Schulden, um dann den Grund zu haben bei den armen zu sparen. Dann sind die Staatsschulden ein Werkzeug der Umverteilung von unten nach oben. Staatsverschuldung wäre dann gar nicht dumm, aber eben zu höchsten Maße unmoralisch.
